Eine Marke einzutragen, kostet Geld. Viel mehr Geld und dazu Zeit und Ärger kann es kosten, wenn man plötzlich feststellt, dass die selbst geschaffene Bezeichnung oder das kreierte Logo von einem anderen Unternehmen benutzt wird oder wegen Verwendung einer die Rechte anderer verletzenden Bezeichnung oder eines verletzenden Logos ein Anwaltsbrief ins Haus flattert. „Gerade kleine Unternehmen verzichten zu Beginn ihrer Tätigkeit oft – aus finanziellen Gründen oder aus Unkenntnis – auf eine vorherige Überprüfung und auf das Eintragen der eigenen Marke, und werden dann unliebsam geweckt, wenn sie in eine erste Expansionsphase gehen“, erklärt Patentanwalt Dr. Jörg Dönges von DR. STARK & PARTNER PATENTANWÄLTE.

Er ergänzt: „So lange man lokal begrenzt agiert, gibt es oft keine Berührungspunkte zu potenziellen Mitbewerbern aus anderen Gebieten, aber sobald man beispielsweise den Tätigkeitsbereich ausdehnt oder die Akquise im Internet intensiviert, wird man von der Konkurrenz wahrgenommen. Sind die eigene Bezeichnung oder das Logo nicht gesichert, kann unter Umständen nur schwer oder gar nicht gegen Mitbewerber vorgegangen werden. Noch schlimmer ist, wenn ein Konkurrent eine Abmahnung veranlasst, um beispielsweise die Nutzung der verwendeten Bezeichnung zu untersagen. Dann braucht man möglicherweise neue Firmenschilder und Visitenkarten sowie eine neue Internet-Domain, muss einen neuen Namen im Markt bekannt machen – und zusätzlich zahlt man die Abmahnkosten.“

„Gerade Unternehmensgründer sollten nicht zögern, sich über die Möglichkeiten der Recherche und der Sicherung von Marken-Rechten zu informieren.“

Da diese Problematik Unternehmen bewusst ist, ist das Markenrecht bereits seit langem ein wesentlicher Arbeitsbereich der Krefelder Patentanwaltskanzlei DR. STARK & PARTNER PATENTANWÄLTE, wobei aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung heute vielfach Unternehmen des Dienstleistungsbereichs auf die Kanzlei zukommen. „Früher gab es in Krefeld viele Mandate zur Sicherung von Geschmacksmustern – also Produktdesign – aber mit dem Rückgang der Textilindustrie ist das Anmelden von Stoffmustern als Design heute weniger geworden“, so Dr. Dönges. Neben Marken- und Designschutz sind technische Schutzrechte wie Patente der dritte – und namengebende – Tätigkeitsbereich eines Patentanwalts. Historisch entstand das Berufsbild in Deutschland durch die Gründung des kaiserlichen Patentamtes im Jahr 1877, wobei man schnell feststellte, dass für die Beurteilung von Rechtsfragen rund um Patente neben dem Rechtswissen vor allem technische und naturwissenschaftliche Kenntnisse erforderlich sind. Daher ist ein Abschluss in einem naturwissenschaftlichen oder ingenieurtechnischen Hochschulstudium bis heute Voraussetzung für die Zulassung als Patentanwalt.

„Ich habe Metallurgie studiert und über das Recycling von Metallstäuben promoviert“, erzählt Patentanwalt Dönges. Sein Kollege Jens Stark ist Diplom-Ingenieur Maschinenbau. Patentanwalt wird man, indem man nach dem Ingenieurstudium gut zwei Jahre bei einem Patentanwalt oder der Patentabteilung eines Unternehmens arbeitet und parallel ein Studium „Recht für Patentanwältinnen und Patentanwälte“ absolviert. Anschließend hospitiert man eine Zeit lang sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt als auch beim Bundespatentgericht in München. Das absolvierte Studium bedingt dann auch, welchen technischen Bereich man später als Patentanwalt sinnvollerweise abdeckt. „Da Herr Stark und ich Ingenieure sind, bearbeiten wir Patente aus Bereichen wie dem Maschinenbau, der Verfahrenstechnik oder auch der Elektrotechnik. Für Patentanfragen aus uns sachfremden Gebieten, wie zum Beispiel Chemie oder Biologie, empfehlen wir Kollegen, die dort sachkundiger sind“, führt Dr. Dönges aus.

Die Patentanwaltskanzlei Dr. Stark & Partner besteht zurzeit aus den Patentanwälten Dr. Jörg Dönges und Dipl.-Ing. Jens C. Stark

Beispielsweise Patente, Designs und Marken können grundsätzlich rein national, europaweit oder auch in überseeischen Ländern angemeldet werden, was von dem verfügbaren Budget und dem angestrebten Markt abhängig ist. „Ein europaweiter Markenschutz für ein nur in Krefeld tätiges Unternehmen ist in der Regel kaum sinnvoll“, so Dr. Dönges, „anders sieht das aus, wenn Produkte oder Dienstleistungen über die Region hinaus angeboten werden. Innerhalb der EU ist das Anmeldeverfahren seit 1996 – dem Inkrafttreten der EU-Marke – wesentlich vereinfacht. Möchte man seine Rechte über die EU hinaus sichern, muss man oft in jedem Land einzeln anmelden. Das kann aufwendig und teuer sein, ist aber für weltweit agierende Unternehmen trotzdem notwendig.“ Dabei kann ein Patent nur einmalig für 20 Jahre angemeldet werden, während die maximale Laufzeit bei einem Gebrauchsmuster zehn Jahre beträgt. Marken werden jeweils für zehn Jahre eingetragen, und müssen danach immer im Zehnjahresrhythmus erneuert werden.

Laut dem Deutschen Patent- und Markenamt kann eine Marke unter anderem aus „Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen“ bestehen. Daher muss man bei der Markeneintragung sehr umsichtig vorgehen, um keine Lücken für eventuelle Markenpiraten zu lassen. „Nehmen Sie eine Packung mit Markenkeksen. Die erkennt der Kunde im Supermarktregal genauso am Markennamen wie an Packungsform, -aufmachung und -farbe. Deshalb sollte man sich auch diese Eigenschaften soweit wie möglich schützen lassen“, rät Patentanwalt Dönges und ergänzt: „Mindestens genauso aufwendig ist es bei Designrechten und Patenten.“ Um nicht mit bereits bestehenden Marken, Designs, Gebrauchsmustern oder Patenten in Konflikt zu geraten, ist eine gründliche Recherche in den relevanten Produktklassen daher immer der erste Schritt vor einer Eintragung und Nutzung.

Die Kanzlei DR. STARK & PARTNER PATENTANWÄLTE steht ihren Mandanten lokal und internationalfür die Recherche und die Eintragung von Rechten sowie für die Klage gegen Rechtemissbrauch oder die Abwehr von Ansprüchen aus Schutzrechten zur Verfügung – und das in den Bereichen Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. „In allen diesen Fällen stehen wir gerne für ein Gespräch bereit. In einem ersten Telefonat können wir klären, ob und wie wir einem Unternehmen helfen können“, versichert Patentanwalt Dr. Jörg Dönges und fügt hinzu: „Gerade Unternehmensgründer sollten nicht zögern, sich über die Möglichkeiten der Recherche und der Sicherung von Rechten zu informieren. Hier gilt der alte Grundsatz: Vorsicht ist besser als Nachsicht!“

 

 

STARK & PARTNER PATENTANWÄLTE mbB
Moerser Straße 140
47803 Krefeld 
Telefon: 02151-91290
Web: www.dr-stark.de              
Mail: patent@dr-stark.de

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